Archiv der Kategorie: Politik

wieder Bürgermeisterabwahl Altlandsberg

Politik

034_31Neue Runde bei der Bürgermeisterabwahl Altlandsberg – diesmal von Seiten der CDU bzw. des Bürgermeisters. Viele (die meisten?) werden wohl heute den Flyer im Kasten gehabt haben. Darin Schreiben bzw. Stellungnahmen Altlandsberger Bürger. Diese Stellungnahmen stammen teilweise aus Kommentaren zu Artikel der MOZ, die bereits im Internet veröffentlicht wurden – und da geht es zum Teil hoch her wie hier oder hier oder hier und auch auf dieser Seite zu lesen ist.

An Fakten ist in dem Flyer wenig zu finden, die Aussagen beschränken sich im Grunde darauf, dass die Gegenseite nicht recht hat. So ist denn in den Stellungnahmen auch mehr von glauben die Rede und weniger von wissen. Einzig der Nachtwächter Weiterlesen →

Bürgermeister-Abwahl Altlandsberg – wer sieht noch durch?

Lokal & Regional, Politik

Rathaus AltlandsbergDer Bürgermeister von Altlandsberg steht kurz vor der Abwahl – oder auch nicht. Wer sagt denn nun eigentlich was zu den Argumenten der jeweils anderen Seite? Um wirklich eine qualifizierte Meinung abgeben zu können, müßte man sich mit den Rechten und Pflichten eines Bürgermeisters bzw. der Stadtverordneten auskennen. Bei all den Argumenten und Erwiderungen ist es für Außenstehende aber (nahezu?) unmöglich den wahren Sachverhalt zu erkennen.

Auf die Kreditangelegenheit Bruchmühle (lt. Bürgermeister finanzieller Schaden für die Stadt) gehen die Befürworter ein – aber vor allem mit dem Hinweis, dass der Bürgermeister dem recht spät nachgegangen ist (2009 statt schon 2007). Was ist aber dran an den Vorwürfen, dass der Kredit an den Stadtverordneten vorbei erteilt wurde? Weiterlesen →

Altlandsberg – interessanter als man denkt

Lokal & Regional, Politik

Altlandsberg ist wohl interessanter, als man denkt – jedenfalls wird sie es wohl durch die anstehende Abwahl des Bürgermeisters. Ich hätte nie gedacht, dass meine kleinen Artikel zur Bürgermeisterabwahl so stark besucht werden. In der kurzen Zeit seit der Veröffentlichung des letzten Artikels dazu hat dieser so viel Besuche gehabt, wie noch kein Beitrag von mir davor (in so kurzer Zeit). Das zeigt eigentlich, dass die Leute ein Interesse daran haben, was in ihrer näheren Umgebung passiert – oder das ich bei Google jetzt weiter oben platziert werde…  ;-) Mir als Außenstehende ist es natürlich unmöglich, die Argumente der verschiedenen Seiten zu beurteilen, Weiterlesen →

Altlandsberg: Arno Jaeschke stellt klar

Lokal & Regional, Politik

Heute schon in den Briefkasten geschaut? Zumindest in meiner Gegend wurde heute ein Flyer verteilt (6-seitig plus Extra-Einleger), in dem unser zur Abwahl stehender Bürgermeister von Altlandsberg Arno Jaeschke detailliert auf einige Vorwürfe antwortet, die gegen ihn erhoben werden.  Da ich hier schon mal etwas geschrieben habe, biete ich hier mal einen kleinen, unvollständigen Überblick über Jaeschkes Argumente. Auch, wer eine vorgefasste Meinung gegen den Bürgermeister hat, sollte sich das mal durchlesen – schließlich geht es um unsere Verwaltung und unser Geld.

So führt Arno Jaeschke aus, dass u.a. von seinem Amtsvorgänger vergebenen Kredite rechtswidrig sind, wodurch der Stadt erhebliche Verluste entstehen, da der jetzige Kreditnehmer diesen seit Jahren nicht mehr bedient. Vom Vorgänger Andruleit  Weiterlesen →

Pfand für Handy & Co.?

Politik, Technik,

Gerade als Kurzinfo in den Nachrichten: die Grünen schlagen eine Pfandregelung für Handys, Tablets u.ä.  vor – im Gespräch sind 10 €. Genial oder verrückt? Die Idee dahinter ist ja nicht schlecht. Wenn ich das richtig behalten habe, geht man von ca. 80 Millionen ungenutzten – weil alt oder defekt – Handys aus, die so in deutschen Haushalten irgendwo rumliegen. Hochgerechnet sollen dass einige Tonne Kupfer und immer noch reichlich Silber, Gold, Platin und  sogenannte “seltenen Erden” sein. Rohstoffe, auf die die Industrie dringend angewiesen ist und die nicht gerade billig sind. Die seltenen Erden kommen momentan fast ausschließlich auch China – vereinzelt noch Kanada und Australien – und China hat die Ausfuhr vor einigen Monaten etwas gedrosselt.

Jedenfalls lautet der Vorschlag der Grünen: 10 € Rabat beim Kauf eines Neugerätes. Und wohin führt das? Wahrscheinlich, dass die Geräte erst mal ca. 10 € teurer werden… ;-) In der Schweiz hingegen gibt man (laut Fernsehsendung) sein Gerät ab – und zahlt noch für die Entsorgung…. auch nicht ideal.wie auch immer: man sollte wirklich mal nachsehen, ob noch ungenutzt oder defekte Gerät herum liegen, ich bin d durchaus “Pro Recycling”. Oft können diese wenigstens kostenlos eingeschickt oder abgegeben werden. Und ansonsten gibt es noch Trödelmärkte oder ebay.  Schließlich benötigt nicht jeder ein top aktuelles Gerät sondern würde lieber bei einem vertrauten Modell bleiben. So habe ich für ein 2 Jahre altes Gerät bei Ebay noch mehr als das 10-fache des o.g Pfandes bekommen – ohne, dass es dafür irgendeiner (gesetzlichen) Regelung bedurfte…  ;-)

mal wieder Lokales – Bürgermeisterabwahl und mehr

Lokal & Regional, Politik

Was gibt es Neues in der Stadt? Eigentlich nichts oder nicht viel – das meiste dürfte bekannt sein. So dürften mittlerweile wohl alle die Abstimmungsbenachrichtigung zum Bürgerentscheid am 25.03.2012 über die Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters Arno Jaeschke erhalten haben. Wurde vor kurzem sogar im rbb-Fernsehen erwähnt, dass ein Abwahlantrag gestellt wird. Ich vermute, die Abwahl wird an mangelnder Wahlbeteiligung scheitern – schließlich werden 2000 Stimmern für die Abwahl benötigt.

Hat der Bürgermeister wirklich nichts gemacht? Was kann er überhaupt machen? Entscheiden letztlich nicht eigentlich die Stadtverordneten? Weiterlesen →