Ich gebe zu: sie ist fast völlig an mir vorbeigegangen, die Surf-Era Altlandsberg. In einem Whatsapp-Status habe ich etwas von einer Umfrage gesehen und kurz reingeschaut. So richtig habe ich mir
das allerdings nicht durchgelesen. Meiner erster Impuls: ein Spassbad in Altlandsberg? Ok, müssen wir nicht mehr in den Turm nach Oranienburg fahren. Dann erinnerte ich mich an die Zeit Anfang der 90er: Was sollte da nicht alles an den Scheunen gebaut werden: ein Freizeitpark, eine Hotelanlage. … Wenn ich mich recht erinnere, stellte sich der eine oder andere potentielle Investor als eher zwielichtige Gestalt heraus. Nun soll es also die Surf-Era Altlandsberg werden. Wer sich ein Bild von der geplanten Anlage machen möchte: hier gibt es Infos dazu.
Nachdem, was ich da gesehen habe, dachte ich mir dann: das ist zu groß für Altlandsberg – und nicht nur 1 Nummer. In der Facebook-Gruppe “Altlandsberg aktuell” hat Sebastian Sagschnet 2 Beiträge zu diesem Thema verfasst, die ich mit seiner Erlaubnis auch hier veröffentlichen darf. Er war bei der Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2021 vor Ort und schildert das in seinem 2-teiligen Bericht, den ich hier komplett anfüge. Besonders interessant finde ich die von ihm aufgeworfenen Fragen zu zusätzlichem Wasser- und Energiebedarf abseits der offiziellen Zahlen, die sich wohl auf das reine Bad (“das volle Becken”) beziehen. Da muss man erstmal drauf kommen. Zu denken gibt außerdem die knapp bemessene Anzahl an Parkplätzen – müßte die Stadt selbst welche anlegen, wenn sie “Ruhe” im Stadtkern haben möchte? Das größte Problem sehe ich beim Wasserbedarf. Wer in den letzten Jahren mal am Straussee war, wird wissen was ich meine. Auch in Eggersdorf am Mühlenteich kann man beobachten, wie schnell der Wasserspiegel sinkt. Selbst am vergangene Sonntag, wo es den ersten Tag seit langem mal sehr warm war, tröpfelte es bei uns nur noch aus der Leitung. Das mag zwar etwas mit der Leitung hierher zu tun haben, es ist aber kein Geheimnis, wie trocken es hier werden kann und nicht umsonst gibt es seit Jahren immer wieder Beiträge dazu, dass Teile von Brandenburg versteppen könnten. Ich will den o.g. Beiträgen aber nicht vorgreifen – und mache es mir einfach, in dem ich die genannten Beiträge hier 1:1 reinkopiere. Also bitte:
Teil 1, gepostet am 29.04.2021:
Ich hatte heute die Möglichkeit als Zuschauer der heutigen Ortsbeiratssitzung der Vertreter von Altlandsberg und Bruchmühle beizuwohnen und möchte euch meine Wahrnehmungen mitteilen, sodass sich jeder ein Bild machen kann. Ich möchte erwähnen, dass Wahrnehmungen stets subjektiv sind und von einer eigenen Meinung geprägt sein können. Ich bin 35 Jahre alt, politisch nicht aktiv und vor ca. 10 Jahren nach Altlandsberg gezogen. Geboren und gelebt habe ich in Berlin-Tempelhof. Vorweg möchte ich erwähnen, dass ich erst vor wenigen Tagen durch Zufall von dem Projekt Surf Era erfahren habe und ich echt verwundert bin, wie schlecht solch ein riesiges Projekt mit den Bürgern der Stadt kommuniziert wird. Vor Ort befand sich eine große Anzahl an Demonstranten jeglichen Alters und Couleurs. Sogar zwei kleine Jungs mischten sich mit ihren Eltern und einer Laufente (Handaufzucht) unter die Massen und erheiterten die Stimmung. Sehr zur Freude aller anwesenden waren auch einige Vielzahl junger Menschenvor Ort, die dadurch signalisierten, dass die Natur einen hohen Stellenwert hat und sie sich Sorgen um die Zukunft machen. Selbstgebastelte Plakate wurden mitgebracht und zur Schau gestellt, der NABU war vertreten und die Presse (Strausberg TV und weitere regionale Medien) waren vor Ort. Des Weiteren gab es die Möglichkeit sich in eine Petition gegen das Projekt einzuschreiben.
Zur Sitzung:Zunächst stellten zwei junge Berliner das Projekt vor. Beide haben eine beachtliche Vita, div. Studienabschlüsse und ein sehr gutes Auftreten. Positiv war auch ihr Engagement und ihr Enthusiasmus. Man muss anmerken, dass sie echt für das Projekt brennen und es nicht nur eine Skizze auf einem Blatt Papier ist. Auch die Partner Firmen haben Rang und Namen. Die Präsentation dauerte ca. 60 min und erfolgte ohne die Möglichkeit von Zwischenfragen. Anschließend erfolgte eine Lüftungspause. Die Präsentation vermittelte einen Überblick über die Möglichkeiten des Projekts. Es handelt sich um eine Surfhalle mit einem “Profi-Bereich” und am Ende der Wellen um einem “Anfänger-Bereich”. Dort sollen u.a. auch Kurse für Anfänger stattfinden. Des Weiteren sieht das Konzept ein Hotel, Läden und Restaurants / Bar vor.
Die Eintrittspreise seien wie nachfolgend dargestellt realistisch: (Ermäßigt / Erwachsene)3€ / 4€ Eintritt16€ / 26€ Spaßbad + Wellness29,50€ / 34,50€ Surfen (1h) 45€ / 55€ Surfen + Wellness89€ / 239€ Workshop ohne Übernachtung / mit Übernachtung. Der Preis für diese Anlage wurde auf ca. 100 mio. Euro beziffert. Das Dach der Halle kann, bei guten Wetterverhältnissen, zu einem großen Teil geöffnet werden. Das erstmal um sich ein Bild von der Anlage zu machen. Optional, jedoch zusätzlich zu finanzieren (augenscheinlich durch die Gemeinde), bestünde die Möglichkeit gesondert ein Hallenbad und ein Spaßbad zu integrieren. Ob dies auch so realisiert wird oder von der Gemeinde in Planung steht, wurde nicht geäußert. Die Anlage, je nach Ausstattung variabel, umfasst eine Fläche von 60.000m².Es wird mit jährlich 500.000 Gästen gerechnet. Bricht man das auf einen Tag runter, käme man auf eine Besucherzahl von ca. 1.400 Personen täglich. Dass diese Zahl nur eine Orientierung sein kann und Wochenenden stärker frequentiert werden würden, als Wochentage, sollte jedem klar sein.
Ein weiterer Faktor ist, dass in der Halle ein Temperaturunterschied von 20 Grad zur Außentemperatur möglich sei. Folglich wären in der Halle frische 15 Grad bei einer Außentemperatur von -5 Grad. Das dies einen erheblichen Einfluss auf die Besucherzahlen im Winter haben wird, sollte klar sein. Schlussfolgernd, muss zu Stoßzeiten von weit mehr als den erwähnten 1.400 Gästen/Tag ausgegangen werden.Diesbezüglich wurde auf die Verkehrsanbindung eingegangen. Die L33 ist jetzt schon zu vielen Zeiten am Tag ausgelastet und auch die erwähnte Bahnanbindung und weitere Anbindung mit dem Bus wird dieses Problem nicht entlasten, da der Einziehungsradius potentieller Gäste auf 150km und mehr beziffert wurde. Gäste werden laut Präsentation also vorwiegend aus Berlin, dem Nachbarland Polen, aber auch überregional erwartet.Da erscheinen die geplanten Parkplätze (laut Präsentation 210) etwas unterdimensioniert. Folglich ist die Fläche mit 60.000m² illusorisch zu betrachten. Auf die Frage ob es Ausgleichs- Ersatzmaßnahmen an anderer Stelle gäbe, die diesen Eingriff in die Natur auffangen würden, blieb wie so vieles unbeantwortet. Dass dieser Eingriff in die Natur erheblich ist, da es sich hier um unbebautes Land handelt, brauch wohl nicht erwähnt werden. Auch die in der Präsentation erwähnte Anbindung an die U-Bahnlinie U5 ist fiktiv und steht nicht mal annähernd zur Realisierung.
Die Anlage soll laut Präsentation, dies wurde mehrfach erwähnt sehr umweltfreundlich sein. Strom soll mittels Photovoltaikanlagen produziert und bei Überfluss ins Stromnetz gespeist werden. Folglich müssten dazu zusätzliche Leitungen verlegt werden, die die Einspeisung dieser Mengen an Strom bei Überschuss überhaupt ermöglichen. In der Präsentation wurde ein Siegel “Zero CO²” erwähnt. Das klang alles sehr gut. Auf Nachfrage in einer Pause, wie die 65% Abdeckung durch den eigen erzeugten Strom zu verstehen seien wurde erläutert, dass die Anlage (lediglich die Wellenanlage) zu 100% abgedeckt sei. Der restliche benötigte Strom (Spaßbad, Sportbad, Hotel, Restaurants, Licht, Heizung) könne lediglich zu 65% abgedeckt werden. Die restlichen 35% müssten aus dem Stromnetz bezogen werden. Wie viel diese benannten 35% ausmachen würden, wurde nicht beantwortet. Die Wasserfläche (Surfbereich) wurde mit einer Fläche von 20.000m² beziffert. Auf die Frage wieviel Wasser diese Anlage insgesamt benötige, wurden 20.000m³ genannt. Das Wasser soll stets aufbereitet und in einer Art Kreislauf zirkulieren. Es wurde erwähnt, dass es einen Verlust von Wasser durch “Verdunstung” gäbe. Auf wieviel Wasser dieser “Verlust” sich belaufe, blieb ebenfalls unbeantwortet.
Die benötigte Menge Wasser zur erstmaligen Befüllung müsse einmalig aufgebracht werden. Die Frage, woher dieses Wasser bezogen werden soll, blieb unbeantwortet. Des Weiteren belaufe sich der zusätzliche Bedarf an Wasser für die integrierten Geschäfte, das Hotel, Duschen, etc. auf 35.000m³. Diese Menge wurde durch ein Rechenbeispiel verharmlost: es entspreche dem Bedarf von 300 zwei Personen Haushalten. Laut “Professor-Google” verbraucht eine Dusche pro Minute 12-15L Wasser. Bei einer fiktiven Rechnung: 500.000 Gäste und 10min Duschen pro Besuch, also 5min vor Betreten der Anlage und 5min vor dem Verlassen der Anlage, kommt man bereits auf einen Verbrauch von 60.000.000 Liter (60.000m³) Wasser und mehr. Den Verbrauch von Geschäften, Restaurants/Bars, Hotel, etc. nicht einberechnet. Studien über die Folgen der Entziehung solcher Wassermassen für die Region blieben unerwähnt. Jedoch sehen wir ja bereits jetzt die Auswirkungen der Wasserknappheit am Beispiel Straussee, der stetig Wasser verliert und laut einer Studie in 25 Jahren vollständig ausgetrocknet sein soll.Die Lautstärke der Wellenanlage, bzw. der Welle im Bad, wurde in der Präsentation mit 80 – 100 Dezibel benannt. Hier wurde erläutert, dass der Lärm wie eine Säule nach oben aus der Halle gen Himmel gehen würde und keinen Einfluss für die Nachbarn sei und eher mit einem “netten Meeresrauschen” zu vergleichen sei. Diese These empfand ich als sehr salopp. Studien diesbezüglich gibt es nicht. Jedoch solle ein Lärmgutachten angefertigt werden. Ob dies vor dem Bau oder erst anschließend erfolgen solle, blieb offen.Weitere Geräuschkulissen durch Verkehr, die restliche Anlage wurden nicht weiter erläutert.Die entstehenden Arbeitsplätze in der Anlage (ohne Restaurant, Bars, Hotel) wurden auf ca. 100 beziffert. Dies ist natürlich ein positiver Effekt. Jedoch müsste man diese in die Rechnung der Pendler und Fahrzeuge noch einkalkulieren.
Zusammengefasst muss man festhalten, dass die Präsentation sehr anschaulich und sehr enthusiastisch vorgetragen wurde. Jedoch blieben viele, gerade elementare und kritische Punkte unbeantwortet. Bei solch einem Projekt hätte ich mir persönlich mehr Fakten, Studien zu Auswirkungen auf die Natur, den Grundwasserspiegel und die Geräuschbelastung für die Anwohner erwartet, um nur einige Punkte zu nennen.In der doch sehr knappen Besucher-Frage-Zeit, wurden einige dieser Punkte angesprochen und Befürchtungen und Ängste der anwesenden Personen angesprochen. Ebenfalls wurde angeprangert, dass die Bevölkerung gefühlt vor “vollendete Tatsachen” gestellt wird und keine Informationen seitens der Stadt / dem Bürgermeister kamen, sondern erst aus den Medien davon erfahren wurde. Es erinnerte an die Abläufe im Bauvorhaben Förderschule und wurde auch durch einen Ortsbeirat angeprangert und der Bürgermeister namentlich durch diesen angesprochen.
Durch die anwesenden Bürger wurde mit Nachdruck ein Mitspracherecht der Bürger, bspw. in Form einer Bürgerbefragung gefordert. Diese Forderung wurde aufgegriffen. In welcher Form dies stattfinden wird und welche Auswirkungen, bzw. Bindung das Ergebnis dieser Befragung für die Politik, bzw. dem Bürgermeister haben wird, ist ungewiss. Dennoch fühlt man sich handlungsunfähig und das Bedürfnis nach einem offenen Dialog mit den Ortsbeiräten, der Stadtverordnetenversammlung und dem Bürgermeister bleibt ungestillt und sollte nicht unter dem Deckmantel von Corona abgebügelt werden, wie es zwischen den Zeilen durchklang. Im digitalen Zeitalter sollte es diesbezüglich eine Lösung geben.Anschließend gab es eine Sprechzeit der anwesenden Ortsbeiräte. Diese äußerten sich von tendenziell abgeneigt, bis hin zu sehr aufgeschlossen. Die überschaubaren Wortmeldungen lediglich einiger Ortsbeiräte überraschte nicht nur mich, sodass man sich fragen muss, ob alle Anwesenden ihren Auftrag, die Bürger zu vertreten mit dem nötigen Ernst wahrnehmen oder ob es ihnen schlicht an Informationen fehlte, um dies zu kommentieren.Es wurde an dieser Stelle dann noch ein Antrag auf eine Bürgerbefragung formuliert, der am 29.04.2021 in der SSV beschlossen werden soll.
Des Weiteren wurde geäußert, dass eine Infobroschüre für die Bürger ausgearbeitet werden soll. Anhand der bereits ausführlich erläuterten offenen Fragen und Eckpunkte, muss dies kritisch betrachtet werden. Des Weiteren muss hier abgewartet werden, durch wen diese Broschüre erarbeitet und herausgegeben wird und ob in dieser dann objektiv, aber auch kritisch alle einzelnen Punkte dargelegt werden. Erschreckend waren Äußerungen bei einer der Lüftungspausen einiger älterer anwesender Ortsbeiräte wie: “ist doch super, dann müssen wir zum Schwimmen nicht mehr eine Stunde bis nach Bad Saarow fahren.”Am Donnerstag den 29.04.2021 soll in der SVV (Stadt-Verordneten-Versammlung) über den weiteren Werdegang entschieden werden. Ich als normaler Bürger stelle mir ernsthaft die Frage, wie bei der enormen Anzahl an offenen / unbeantworteten Punkten, eine Entscheidung gefällt werden kann.
Teil 2, gepostet am 30.04.2021:
Vorweg möchte ich mich für das positive Feedback bedanken [Anm. Dischue: bezieht sich auf die Kommentare zum 1. Teil in der FB-Gruppe]. Nach dem Verfassen der gestrigen Zusammenfassung der Ortsbeiratssitzung und einer kurzen Nacht, habe ich mir mehrfach die Präsentation angeschaut und mit meinen Notizen aus der Ortsbeiratssitzung verglichen. Daraus ergaben sich neben den bereits bestehenden Fragen noch weitere. Da ich mir zuvor eine Visitenkarte von einem der Projektentwickler besorgt hatte, konnte ich diesen per E-Mail kontaktieren und meine Fragen stellen. Dazu später mehr…..
Ab 18:30 Uhr versammelten sich erneut besorgte Bürger vor der Schlosskirche in Altlandsberg um die gewählten Volksvertreter auf ihre Sorgen und Bedenken aufmerksam zu machen. Lobend möchte ich an dieser Stelle die Einhaltung der Corona-Regeln erwähnen. Um 19 Uhr begann die SVV sogleich mit der Bürgerfragestunde und ich konnte meine Fragen und Zweifel vortragen. Bei den in der SVV gestellten Fragen, handelt es sich teilweise um Fragen, die ich ebenfalls per E-Mail an die Entwickler gerichtet und die diese beantwortet hatten.Geplant sind pro Jahr 500.000 Besucher / dies wären täglich durchschnittlich 1.400 GästeDas diese Zahl doch sehr fiktiv erscheint sollte klar sein, denn im Winter bei niedrigen Temperaturen werden die Gästezahlen geringer sein, als im Sommer, wenn es warm ist. An Wochenenden werden die Besucherzahlen höher sein, als an Wochentagen. Folglich gehen die Entwickler an Spitzen von 2.500 Gästen aus.
Hier muss man sich fragen wo die dann zu erwartenden 1.000 – 2.000 PKW´s parken sollen, wenn nur 210 Parkplätze geplant sind. Ein Abgeordneter formulierte es sehr trefflich und knackig: folglich besteht hier ein enormer Bedarf an Parkplätzen, was eine Versiegelung von weiteren 10.000m² nach sich zieht und bisher nirgends thematisiert wurde. Die von mir formulierte Frage lautete: Bestehen konkrete Pläne die L33 auszubauen? Gibt es diesbezüglich bereits Anfragen seitens des Bürgermeisters/der Stadt bei den zuständigen Behörden und gibt es einen ungefähren Zeitpunkt der Realisierung des Ausbaus? Gibt es bereits eine Verkehrsdatenerhebung zur aktuellen Auslastung der L33, besonders zu Stoßzeiten (Berufsverkehr)?In der Präsentation wurde sich mit dem Siegel “Zero CO²” geschmückt. Dieses “Zero CO²” bezieht sich lediglich auf die Wellenanlage. Aber es klingt erstmal sehr gut, auf den ersten Blick.
Ganz beiläufig fiel eine Zahl von 65% Abdeckung durch selbst erzeugten Strom. Mich interessierte wie hoch der benötigte Strom sei, der sich hinter den restlichen 35% verbirgt und die aus dem Stromnetz bezogen werden müssen. Die 35% wurden in der E-Mail mit 2.594MWh beziffert. 2.594MWh = 25.940.000KWh (ohne Spaßbad und Sportbad) Dies entspricht dem Bedarf von 11.000 2-Personen Haushalten. Frage: Kann unsere Region diesen Strombedarf überhaupt decken und liefern?
Des Weiteren wurde der Wasserbedarf der Anlage hinterfragt. Hier wurden, abgesehen von der einmaligen Befüllung von 10.000m³, 30.000 – 35.000 m³ genannt. (ohne Spaßbad, Sportbad, Gastronomie, Hotel, Wellness)Gehen wir von 400.00 aktiven Sportlern aus, die wie üblich in einem Schwimmbad einmal vor dem Betreten und einmal beim Verlassen der Anlage duschen, komme ich auf eine andere Zahl. 2x duschen = ca. 120 – 150L Wasser. Bei 400.000 Gästen beläuft sich der Wasserbedarf auf 48.000m³ = 48.000.000L Wasser. Da wäre der Bötzsee in 100-120 Jahren trocken. Das dies nicht der einzige Wasserbedarf ist, sollte ebenfalls klar sein. Die Gäste benutzen die Toiletten, die Gastronomie, das Hotel, der Wellnessbereich, das Sportbad und das Spaßbad sind in dieser Rechnung ebenfalls nicht einkalkuliert. Gehen diese Gäste alle nur einmal auf die Toilette, ergibt sich ein weiterer Wasserverbrauch von ca. 5.000m³ = 5.000.000L Wasser. Dieser Wert beziffert lediglich den einmaligen Gebrauch der Toilette eines jeden Gasts. Folglich beläuft sich der Verbrauch anhand des Beispiels bereits auf 53.000 m³ = 53.000.000L Wasser. Das diese fiktive Zahl von 30.000 – 35.000m³ mehr Schein als Sein ist, konnte auch durch das mehrfache Betonen der Entwickler, dass diese Zahl aus einer Machbarkeitsstudie einer renommierten Firma stammt, nicht entkräften. Diese Studie werde ich schriftlich anfordern und bin gespannt auf die darin verwendeten Zahlen.
Frage: Kann der bereits durch Tesla arg belastete Wasserverband diese Wassermengen überhaupt liefern? Wo soll das ganze Wasser herkommen? Wie sehen die Auswirkungen auf die Natur aus? Weitere Fragen lauteten: ob es bereits eine Studie über die Auswirkungen durch den Eingriff in die Natur gäbe? Ob es ein Lärmgutachten der bereits bestehenden Anlagen gäbe? Des Weiteren wurde angemerkt, dass die angegebene Geräuschkulisse, wo sich an einem Meeresrauschen, was mit 80 – 100dB angegeben wird, in keinster Weise der Realität entspräche. Es wurde geäußert, dass diese Studien erst zu einem späteren Zeitpunkt der Planungsphase realisiert werden würden. Ein Lärmgutachten sei sogar erst nach Fertigstellung möglich, da die Konstruktion des Dachs einmalig sei und bei den bereits bestehenden Anlagen in Melbourne und Bristol nicht verbaut wurde. Folglich kann ein Lärmgutachten erst realisiert werden, wenn die Einwohner bereits die Auswirkungen am eigenen Leib spüren. Und wenn diese zum gleichen Ergebnis kommen, wie bei der bereits ausgebauten Autobahn, wo die Anwohner leiden und die Lärmgutachten keine Auffälligkeiten feststellen, haben die Betroffen so oder so nichts gewonnen.
Ich wurde gebeten meine Fragen schriftlich an Ort und Stelle einzureichen, dem ich nachkam. Zu einem späteren Zeitpunkt sollten diese Fragen dann beantwortet werden. Es wurde auch später keine der gestellten Fragen durch den Bürgermeister beantwortet. Lediglich durch die Entwickler wurde geantwortet, dass die Zahlen aus einer Studie stammten. Alle oben aufgeführten Fragen wurden mit der saloppen Antwort, dass dies zu einem späteren Zeitpunkt der Planungsphase ermittelt werden müsse, abgetan. (kann der Strombedarf überhaupt erbracht werden? Kann der Wasserverband das benötigte Wasser überhaupt liefern? Wo soll das benötigte Wasser herkommen?) Das war mehr als unbefriedigend, da dies ja eklatante Punkte sind, die bereits jetzt geklärt werden müssten. Würde nur eine dieser Fragen mit “NEIN” beantwortet werden, wäre die weitere Planung direkt als nicht realisierbar einzustufen und die Planung abzubrechen, um so unnötige Kosten und Arbeitsstunden für die Gemeinde zu vermeiden.
Weitere Fragen der anwesenden Bürger lauteten: Wie sieht es mit der Entsorgung der Abwässer (Exkremente) aus. Wir reden hier über eine Menge von weit mehr als 5.000m³ = 5.000.000L Abwasser. Wann wurde Herrn Jaeschke das Projekt erstmals vorgestellt? Hier wurde ganz beiläufig geäußert, dass in / um Altlandsberg bereits ein anderer Standort sondiert wurde. Dies führte bei allen anwesenden Abgeordneten zu Erstaunen, die ihren Unmut über diese fehlende Information kundtaten. Herr Jaeschke antwortete: November 2020. Zu einem späteren Zeitpunkt äußerte einer der Entwickler, dass er nochmal in seinem E-Mailverkehr nachgeschaut hätte und der Erstkontakt bereits im August 2020 stattgefunden habe. Warum dies nicht an die Bürger und die anderen Abgeordneten kommuniziert wurde blieb unbeantwortet. Wird es einen Schallschutz geben und wenn ja, wann soll der realisiert werden. Dies würde erst nach einem Lärmgutachten in Erwägung gezogen. Die Öffnungszeiten bezifferten die Entwickler von ca. 6:30 – 22 Uhr und das an 365 Tagen im Jahr. Folglich habe die Anwohner an 365 Tagen von morgens bis abends ihre Freude.
Es gab in Berlin 60 mögliche Objekte, wovon 2 Objekte in die nähere Auswahl gelangten. Warum kamen diese nicht zustande, da gerade in Rummelsburg bereits eine tote Betonfläche vorhanden wäre und der Eingriff in die Natur wesentlich geringer wäre. Es wurden wirtschaftliche Aspekte aufgeführt und durch die Blume nahm es den Anschein, dass die Stadt Berlin das Projekt abgelehnt hatte. Wird eine Bürgerbefragung in Erwägung gezogen und wenn ja, welche Ortsteile und Altersschichten gehören zum Kreis derjenigen, die befragt werden sollen und wie soll dies aussehen? Hier bestand seitens der meisten Abgeordneten Klärungsbedarf, da eine Festlegung der zu befragenden Ortschaften erst nach Festlegung eines Standorts erfolgen könne. Wie soll die Bevölkerung vor der Abstimmung informiert werden? Einer der Entwickler bat an, die Präsentation in einem Video zu kommentieren und dieses dann zur Verfügung zu stellen.
Herr Gujjula, haben sie als Vorsitzender der SVV geprüft oder prüfen lassen, ob es Möglichkeiten gibt, den Altlandsbergern eine direkte Verfolgung der Diskussion und Beschlussfassung zu ermöglichen, z.B. Verlegung der Sitzung in eine größere Halle oder eine Videoübertragung. Herr Gujjula antwortete, dass dies in der Vergangenheit geprüft wurde und es nicht möglich sei und dass die Sitzungen lediglich in dem stattfindenden Rahmen realisiert werden könnten. Festzuhalten ist, dass besonders bei den Angaben des Wasser- und Strombedarfs die Rechnungen doch sehr “optimistisch” berechnet worden zu sein scheinen und man befürchten muss, dass bei einer Realisierung des Objekts die harte Realität zum Vorschein kommt. Dass es dann kein Zurück oder wir drehen den Wasser-,Stromhahn ab, geben wird, sollte jedem klar sein. Bei den von mir getätigten Ausführungen zum Strom- und Wasserverbrauch raunten einige Abgeordnete und waren sichtlich geschockt über das Ausmaß und die damit verbundenen Belastungen für die Region. Nach mehreren weiteren Ordnungspunkten gelangte die SSV gegen 22:15 Uhr schließlich zur Fragestunde der Abgeordneten und der anschließenden Beschlussvorlage.
Die Abgeordneten wurden durch den Vorsitzenden der SSV Dr. Gujjula auf die fortgeschrittene Uhrzeit hingewiesen und dass die Fragen bitte kurz und im kleinen Rahmen stattfinden sollten. Die Abgeordneten Sprachen sich für eine Befragung der Bevölkerung aus und sehen dies als unerlässlich an. Einige Abgeordnete merkten an, dass sie durch zahlreiche Bürger / Wähler telefonisch, per E-Mail oder persönlich kontaktiert wurden und diese das Bedürfnis der Bürger nach Aufklärung und Mitsprache achten und dem sehr hohe Bedeutung zumessen. Des Weiteren würden die Demonstranten vor der Tür ebenfalls signalisieren, dass ein beachtlicher Teil der Bevölkerung mit diesem Projekt nicht einverstanden sei.
Mehrere Abgeordnete sprachen sich dafür aus, dass sie für sich, ein negatives Umfrageergebnis als bindend ansehen würden. Ein Abgeordneter meinte in seinem Statement das Gleiche, drückte sich jedoch unglücklich aus, mit den Worten: “egal ob das Ergebnis der Befragung positiv oder negativ ausfällt, es sollte bindend sein.” Dies erfreute mich, da dieser Abgeordnete sich offen für das Objekt positioniert, aber scheinbar die Meinung der Bevölkerung an erste Stelle stellt. Die Aussage des Abgeordneten wurde durch den Vorsitzenden mit einem Lachen und den Worten kommentiert: Das kann nicht bindend sein, dass ist so nicht geregelt”. Ich denke, dass dieses Lachen nicht so gemeint war, wie es rüberkam und sich lediglich auf die falsche Formulierung bezog. Es fühlte sich jedoch als Außenstehender, als Bürger, wie ein Faustschlag ins Gesicht an. Anmerkung: Das Ergebnis einer Bürgerbefragung ist nicht bindend für die weitere Vorgehensweise und kann und soll lediglich dazu dienen, den Entscheidern / den Bürgervertretern aufzuzeigen, was die Mehrheit der Bevölkerung möchte.
Anschließend äußerten einige Abgeordnete, dass eine Informationsgebung mittels des angebotenen Videos der Entwickler als nicht objektiv einzuschätzen sei und forderten die Beauftragung einer neutralen Institution mit dieser Aufgabe. Dieser Punkt wurde nur beiläufig beachtet und es wurde mehrfach auf die zeitliche Dringlichkeit hingewiesen, da die Sitzung um 23 Uhr beendet werden müsste und noch zwei weitere, nicht aufschiebbare Punkte, abgearbeitet werden müssten. Die Anregung der Einbeziehung einer neutralen Institution wurde anschließend nicht mehr aufgegriffen. Weitere Fragen der Abgeordneten wurden zugelassen, jedoch gefühlt harsch immer wieder auf die fehlende Zeit verwiesen. Des Weiteren wurde gesagt, dass alle Fragen bereits am Vortag beantwortet worden seien und auf eine Abstimmung gedrängt.
Dies entspricht nicht der Realität, da am Vortrag kaum Fragen konkret beantwortet wurden, der Vortrag mit seinen Zahlen doch einige Fragezeichen aufwarf und seitens der Ortsbeiratsvertreter so gut wie keine Fragen gestellt wurden. Als Außenstehender war dieser Moment kaum zu fassen. Es erweckte den Eindruck, dass kritische Fragen nicht erwünscht seien, der Informationsgehalt künstlich klein gehalten werden soll und das Thema Beschlussvorlage schnell durchgebracht werden sollte. Dies ist meine subjektive Wahrnehmung als Außenstehender ohne zu wissen, ob dies die gängige Vorgehensweise in solchen Sitzungen ist. An dieser Stelle hätte ich mir zumindest gewünscht, dass wenigstens der grobe Rahmen der Bürgerbefragung festgezurrt wird, um auf diesem Wege auch ein Zeichen an die Bürger zu senden, dass diese wahrgenommen werden. Auf Grund der bereits erwähnten Tatsache, dass das Projekt zwischen Altlandsberg und Bruchmühle realisiert werden soll, waren einige Abgeordnete überrascht und äußerten ihre Verwunderung. Folglich waren scheinbar nicht “alle” Fragen der Abgeordneten beantwortet und der Informationsgehalt der Abgeordneten mehr als dürftig, wenn nicht mal der genaue Standort bekannt war. Diese waren erbost und fühlten sich vor den Kopf gestoßen. Sie lehnten diesen Standort vehement ab und drohten die Beschlussvorlage so nicht zu bejahen. Folglich wurde der Passus, dass weitere Verhandlungen zwischen dem Bürgermeister und den Entwicklern auf das Gebiet Altlandsberg / Bruchmühle begrenzt seien, gestrichen. Mit dieser Änderung hat der Bürgermeister die Möglichkeit Verhandlungen auch in Bezug auf andere Standorte zu führen.
Fraglich ist nun, welche Standorte in und um Altlandsberg ebenfalls in Erwägung gezogen werden. Jeder Bürger, der bisher vielleicht noch dachte, dass er von dem Projekt nicht direkt betroffen und der Standort ja weit weg sei, sollte die Ohren spitzen und sich nicht irgendwann wundern, wenn seine neue Aussicht nicht mehr ins Grüne, sondern auf die Fassade einer Surfhalle gerichtet ist. Dafür bekommt er aber “Meeresrauschen” frei Haus und viele neue Kurzzeit-Nachbarn im Zeitraum von 06:00 und 22:30 Uhr.
Zum Schluss möchte ich noch meine ganz persönliche Meinung und Wahrnehmungen der SSV kundtun: Es war für mich eine wirklich wichtige und erkenntnisreiche Veranstaltung. Ich konnte den Abgeordneten / Bürgervertretern über die Schulter schauen und sehen, welche Politiker sich in welchem Maße einbringen, ganz unabhängig, ob sie meiner Meinung sind oder welcher Partei sie angehören. Gerade diese Erkenntnis war für mich besonders, da mir auch Politiker positiv auffielen, die Parteien angehören, die nicht unbedingt ganz oben auf meiner Favoritenliste stehen. Es war auch sehr interessant, welche Politiker sich mit ihrem Handwerk, den Paragraphen und den Vorschriften auskennen. Es war ebenso interessant festzustellen, dass einige Politiker sich rege beteiligten und am Diskurs teilnahmen und andere sich gar nicht zu Wort meldeten. Was nicht automatisch bedeuten soll, dass diese ruhigen Abgeordneten nicht für ihre Wähler einstehen. Was mir jedoch negativ auffiel, dass der/die ein(e) oder andere Abgeordnete sich vielleicht etwas weniger mit dem Chat-Programm auf dem Laptop beschäftigen sollte. Aber auch diese Erkenntnis verbuche ich als positive Erkenntnis. Ich werde weiterhin am Ball bleiben und den regen Austausch mit den Entwicklern suchen um weitere Fragezeichen auszumerzen. Gerne nehme ich Lob und Kritik entgegen und auch Fragen die euch beschäftigen, um diese an entsprechender Stelle zu stellen oder zu erfragen.
Soviel zum Bericht von Sebastian Sagschnet. Vielen Dank, dass ich das hier veröffentlichen durfte! Und wieder zeigt sich für, dass man viel öfter an den Stadtverordnetenversammlungen teilnehmen sollte. Ich habe es ein paar mal bei anderen Themen versucht, bin aber leider nicht am Ball geblieben.