Abwahl abgewählt ist wohl die Botschaft der gestrigen Abstimmung über die Bürgermeisterabwahl in Altlandsberg. Es stimmten 1875 Wähler mit Ja und damit für die Abwahl. Mit Nein stimmten 1890 Wähler – und damit gegen eine Abwahl Jäschkes. Das Ergebnis war mit einem Unterschied von gerade 15 Stimmen äußerst knapp. Die Entscheidung liegt aber nicht nur an den 15 Wählern, die gegen eine Abwahl stimmten – es hätten insgesammt 1902 für eine Abwahl stimmen müssen. Damit fehlten den Abwahlbefürwortern auf Ihrer Seite 27 Stimmen. Jetzt darf munter spekuliert werden, woran das lag. Waren die Altlandsberger Bürger unzufrieden über die späte Vorstellung der Kandidatin der Abwahlgegner? Fühlten sie sich bevormundet – “der alte BM muß weg, unseren Kandidaten erfahrt ihr früh genug”? Nimmt man Flyer, Internetauftritt und Plakate als Maßstab, so verwundert das Ergebnis fast ein wenig – war doch nach meinem Eindruck vom Bürgermeister nicht viel zu sehen oder zu hören. Oder ist das gerade positiv für ihn gewesen? Wurden die, die am meisten “TamTam” machten, evtl. nur als Leute angesehen, die mit Dreck werfen?
Interessant dürfte jetzt werden, wie sich die Zusammenarbeit zwischen den verfeindeten Parteien weiter gestaltet – falls man überhaupt von Zusammenarbeit reden kann.
Es ist auch nicht immer einfach die Termine so zu schieben, dass Zeit für den Besuch der Ortsbeiratssitzung und der SVV bleibt. Ich entscheide mich dann meist für den Ortsbeirat, da das eine Versammlung ist, die den Ortsteil direkt angeht. Die SVV ist immer gedanklich “so weit weg”. Außerdem berichten die Mitglieder des Ortsbeirats und die in den Ausschüssen mitarbeitenden Bürger meist in der Ortsbeiratssitzung von der Arbeit in den Ausschüssen und der SVV.
ich auch – Ich werde auf jeden Fall mehr Transparenz vom BM und den SV einfordern. Mal sehen, was draus wird.
p. S.
Man müßte bei Entscheidungen besser erkennen und/oder nachvollziehen können, wer welche Position vertritt und/oder warum es bei der Umsetzung von Projekten Probleme gibt. Das würde wahrscheinlich eher Klarheit bringen, als nur ein pures Abstimmungsergebnis wie “13 dafür, 4 dagegen”. Es geht ja auch oft darum, warum welche Variante gewählt wurde u.ä..
Zum Teil Jahre später dann zu klagen, dass es damals so oder anders war, ist wohl wenig hilfreich.
Dann muss man sich wirklich die Zeit ans Bein binden und so oft wie möglich zur SVV u. Ortsbeiratssitzung hinrennen, um im öffentlichen Teil in paar Infos zu bekommen. Gut – Finanz-, Personal- und Grundstücksangelgenheiten werden wohl immer im nicht öffentlichen Teil besprochen. Aber evtl. hilft ja auch ein guter Draht zum Ortsbürgermeister und den sachkundigen Bürgern, die in den Ausschüssen mitarbeiten. Außerdem hat der Vorsitzende der Stadtverordneten den Bürgern (im Abwahlkampf) versprochen, sie auch im Fall des Scheiterns der Abwahl über Entscheidungen der Stadtverordneten auf dem Laufenden zu halten. An dieses Versprechen werden wir Bürger ihn ggf. erinnern müssen.
tja, das ist es ja – nicht immer nur meckern sondern auch mal was selber (mit-)machen – wenigstens zu den SVV gehen zum Beispiel. Bevor einer denkt, ich erhebe hier den Zeigefinger: ich nehme mich da eindeutig NICHT aus mit dem “mehr machen müssen”. Eine Ausrede, warum man es wieder nicht tat, findet sich ja meistens all zu leicht….
Ich gebe Dir Recht. Es ist nicht einfach, die Argumente und Gegenargumente auf Wahrheitsgehalt hin zu prüfen und für sich selbst eine Entscheidung zu fällen. So drang erst so gut wie keine Information zum Bürger durch und nun sollte er innerhalb von 3 Wochen alle dargebotenen Fakten und Statements vertehen, sortieren und bewerten. Das grenzt an Überforderung eines Bürgers. Ich bin (Klein)Unternehmer, habe keine Ausbildung im Verwaltungsrecht o.ä., besuche (wenn es zeitlich passt) die Ortsbeiratssitzungen meines Ortsteils, habe da auch bei diversen Projekten den BM erlebt. So habe ich meine Meinung gefunden. Auch Auskünfte im Internet zu Bürgerentscheiden (Dipl.-Arbeit darüber gelesen) und logische Kette im Sinne von”was ist wenn und wem nützt es” haben mein Bild gefestigt. Desweiteren Gespräche mit in den Ausschüssen mitarbeitenden Bürgern unseres Ortsteils und den Stadtverordneten (ich meine nicht die Einwohnerversammlung im Vorfeld des Bürgerentscheids) trugen zur Meinungsbildung bei.
p. S.
Und da es halt nur im Rathaus gärte – weitestgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit – verbreiten sich natürlich auch Gerüchte um alle möglichen Mauscheleien.
Ich bin jetzt wirklich neugierig, wie es weiter geht.
Es war wirklich sehr knapp. Unabhängig von meinen Präferenzen hat der Bürgerentscheid m. E. folgendes gezeigt:
1. Der Hälfte aller Einwohner Altlandsbergs ist egal von wem sie regiert werden (Wahlbeteiligung ca. 50%).
2. Durch das quasi ausgeglichene Ergebnis zwischen pro & contra BM erhalten der Chef der Verwaltung (BM) und die gewählten Volksvertreter (Stadtverordnete) einen Auftrag besonderer Art. Das heißt: “Rauft Euch zusammen und arbeitet im Sinne der Steuerzahler (Bürger)!” Dazu gehört, dass der Verwaltungschef seine Verwaltung organisatorisch im Griff hat, seine fachliche Arbeit in den Ausschüssen und der SVV im Sinne des Bürgers wahrnimmt und die Volksvertreter die Bürger umfassend informieren – Und nicht nur über den Stand der Projekte, sondern auch warum es gut oder schlecht läuft. Wir Bürger sind schließlich der Souverän und niemand anders.
Es ist nicht alles Chefsache! Wozu gibt es ein gut ausgebildetes Team von (Verwaltungs)mitarbeitern, auf das man sich als Chef verlassen kann.
Danke für den Kommentar. Sinkende Wahlbeteiligung ist ja allgemein ein Problem “unserer Zeit” – doch muß ich mal in den Raum stellen, dass viele Bürger evtl. auch von den vielen, undurchsichtigen Fakten irritiert bzw. verwirrt waren. Wie sollte man denn da durchsehen? Zum Teil wurde ein und der selbe Sachverhalt mit unterschiedlichen Sichtweisen von beiden Seiten ins Feld geführt. Wer kann da als Außenstehender unterscheiden, was richtig ist und was nicht? Da lassen sich simple Plakate bei anderen Wahlen eben einfacher deuten – etwa “Erwin Musterman, Ihr Bürgermeister für Ihre Stadt”. So eine Aussage macht einen nicht wirklich schlauer – aber sie macht vielleicht manches einfacher für den Wähler.
Die Argumente und Gegenargumente, die hier gefallen sind, waren zu komplex um leicht “verarbeitet” werden zu können – da muß man wohl ausgebildetes Mitglied der Verwaltung oder in einem verwandten Beruf tätig sein, befürchte ich.
Ich hoffe nur, dass der Kleinkrieg nicht im Rathaus weiter geht sondern im Sinne der Stadt für die Stadt gearbeitet wird.