Neue Runde bei der Bürgermeisterabwahl Altlandsberg – diesmal von Seiten der CDU bzw. des Bürgermeisters. Viele (die meisten?) werden wohl heute den Flyer im Kasten gehabt haben. Darin Schreiben bzw. Stellungnahmen Altlandsberger Bürger. Diese Stellungnahmen stammen teilweise aus Kommentaren zu Artikel der MOZ, die bereits im Internet veröffentlicht wurden – und da geht es zum Teil hoch her wie hier oder hier oder hier und auch auf dieser Seite zu lesen ist.
An Fakten ist in dem Flyer wenig zu finden, die Aussagen beschränken sich im Grunde darauf, dass die Gegenseite nicht recht hat. So ist denn in den Stellungnahmen auch mehr von glauben die Rede und weniger von wissen. Einzig der Nachtwächter weist konkret ein Punkte zurück (angebl. Druck des BM auf Redakteure Stadtmagazin) Außerdem ergaben seine persönlichen REcherchen, dass der Bürgermeister doch großen Anteil am Zustandekommen der Förderung des Bürgerhauses Bruchmühle hat. Das war es schon an Fakten – eher dürftig, wenn ich das mal so sagen darf.
Bevor jetzt aber die Befürworter der Abwahl frohlocken: auch da geht man ja nicht wirklich auf alle Vorwürfe des Bürgermeisters ein. So hatte ich ja in diesem Beitrag ein paar Fragen aufgeworfen. Zwar hat Lutz Bär einen langen Kommentar verfasst – aber damit auch (kaum) eine Frage direkt beantwortet sondern auf seine Internetseite verwiesen bzw. geraten, sich einen Sachverhalt zu nehmen und selbst zu recherchieren. In diesem Kommentar steht u.a., dass der Bürgermeister an die Beschlüsse der Stadtverordneten gebunden ist. Wenn dem so ist: waren die Beschlüsse nicht besonders gut oder hat sich der Bürgermeister den Beschlüssen widersetzt? Oder anders ausgedrückt: wie groß ist denn nun die “Mitschuld” der Stadtverordnetenversammlung?
Allerdings hat der Bürgermeister überhaupt nicht auf meinen o.g. Beitrag geantwortet. Diesem habe ich mit gleicher Post wie Lutz Bähr über die Veröffentlichung informiert. Aber gut, so eine Bedeutung hat mein “Blogchens” ja auch nicht – trotzdem wäre es die Möglichkeit einer Stellungnahme gewesen.
Wie geht es aber nach der Abstimmung zur Abwahl weiter? Angenommen, weniger als 2000 Bürger stimmen für “Ja” – der Bürgermeister bleibt im Amt. Treten dann die 14 Stadtverordneten zurück? Wäre eine Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister dann überhaupt noch möglich? Was ist, wenn mehr als 2000 Altlandsberger mit “Ja” stimmen?
Auf www.abwahl-jaeschke.de heißt es:
“Wir werden den Namen des/der Kandidaten/Kandidatin mit einem Lebenslauf, rechtzeitig vor der Bürgermeisterabwahl, auf dieser Internetseite bekannt geben.”
Ich habe da ein anderes Verständnis von “rechtzeitig”….. Trotzdem: wer ist nun eigentlich der Bürgermeisterkandidat der Abwahlbefürworter? Wann erfahren wir das? Würde diese Person das Amt nur bis zu vorgezogenen Neuwahlen bekleiden? Wie lange wäre der Zeitraum bis zu solch einer vorgezogenen Wahl? Oder wäre der Posten damit bis zum nächsten regulären Wahltermin besetzt? Das wäre dann ein Bürgermeister von Gnaden der 14 Stadtverordneten – oder? Genau zu diesen Fragen fand ich keine Infos…
Meines Erachtens ist das alles Kampagne von Links und Rot. Ein ehemaliger ganzRoter,
ehemaliger hoher Offizier und Kommunist ,vielleicht auch mit MfS Vergangenheit
sah sich nach Abtritt ins Abseits gestellt und seine ehemaligen Mitstreiter(Seit an Seit)
fanden nach der Trennung von Ihrem roten Häuptling fehlende Akzeptanz für Ihr
nachkriegliches Tun. Also mußte der Neue erst mal geblockt werden.Was geht denn dann noch,wenn meine Mitarbeiter für die Gegenseite arbeiten? Das Image ist hin. Der
normale Ackerbauer sieht sich betrogen,weil das Rathaus nichts für Ihn tut.Also ist erstmal der Meister dran,wei in jedem anderen Gewerk.Auf die Hohen schießt man zuerst.Und welche Rolle spielt da unser indianischer Medizinmann,der sich zu DDR Zeiten vom Kommunismus verfolgt fühlte,aber auf Grund seiner Staatsangehörigkeit
ständig die Fronten wechseln konnte? Er betrieb regen Handel mit Westprodukten
im Kurs eins zu zehn.Kann man solchen Leuten,die vor dem Altenheim mit einer Greisin an der Seite Ihre besonders weißen Zähne (Ohne die dazugehörige Weste) zeigen,noch vertrauen.Es sind alles die alten Seilschaften,die versuchen,den mündigen
Bürger zu belügen,siehe Markon und Genossen. Das brauchen wir hier nicht,Darum ist
ein Parteineutraler Bürgermeister wichtig für Altlandsberg. MfG Welopa.