Archiv der Kategorie: Lokal & Regional

Widerspruch mit ausführlicher Begründung gegen die Kitagebühren

Es gibt wieder Neuigkeiten zum Thema Kitagebühren. Die Elternvertreter haben einen Widerspruch mit ausführlicher Begründung gegen die Kitagebühren aufgesetzt. Vorausgegangen war eine Einsicht in die Kalkulation. Eigentlich müßte es ja “Elternbeiträge” heißen, “Kitagebühren” scheint mir aber griffiger und diesen Begriff habe ich hier auch bisher verwendet.  Diesmal geht es nicht nur um einen Widerspruch gegen die aktuellen Kitagebühren. Es geht auch um einen Überprüfungsantrag zu den Gebühren rückwirkend ab 2015. Die Begründung ist sehr ausführlich, das Widerspruchsschreiben umfasst 6 Seiten!
Der Überprüfungsantrag wird u.a. damit begründet, Weiterlesen

Kosten für den Hortneubau Altlandsberg

Ich habe letztens in dem Beitrag über die Gesprächsrunde zu den Kitagebühren die Kosten für den Hortneubau angesprochen. Dabei habe ich diese Seite angeführt, auf der die Kosten mit 6,24 Mio € angegeben wurden. Nun bin ich hier auf der Seite des Bürgermeisters Arno Jäschke auf einen Beitrag gestoßen, der die Kosten für den Hortneubau mit 5,8 Mio € angibt. Der Eigenanteil der Stadt betrug demzufolge nur 1,46 Mio €. Das wäre nur die Hälfte dessen, was ich aufgrund der anderen Angaben ausgerechnet habe. Die Gesamtkosten scheinen sich bei beiden Seiten um “nur” um 414000€ zu unterscheiden. Woher dann die großen Weiterlesen

Viel Geld fürs Schlossgut

Ich habe vor kurzem mal bei ratsinfo-online.de ein wenig geschaut, was es so an Sitzungen der einzelnen Ausschüsse oder der Stadtverordneten gibt. Dabei bin ich auf einen Eilantrag gestoßen, lt. dem die Schlossgut Altlandsberg GmbH 50000 € erhalten soll. Das ist viel Geld fürs Schlossgut. Den Beschluss findet man übrigens hier , sollte der Link wieder ungültig werden (ändert sich in diesem System ständig) dann einfach hier nach 0882/18-SVV suchen.

Es ist vielleicht viel Geld fürs Schlossgut – aber es ist offensichtlich nicht genug. Die 50000 € sind nämlich nur ein Anfang. Es sollen insgesamt Weiterlesen

neue Straße nach Wegendorf oder Versprechen, Studien, Prognosen – und was kommt raus?

Bevor es um die neue Straße nach Wegendorf geht, schweife ich etwas ab und beginne bei Bruchmühle. Die Probleme sind ähnlich. Ich war vor kurzem im Bürgerhaus in Bruchmühle. Dort hat man auch etwas über das Haus berichtet – und irgendwie hatte ich ein Deja-vu. Gebietsreformen oder Eingliederungen gab es wohl schon einige. Gemeinden, die sich freiwillig zusammenschließen, wurde dabei oft abhängig von der Einwohnerzahl ein gewisser Geldbetrag versprochen. Bruchmühle schloss sich mal mit Altlandsberg zusammen. Versprochen wurde den Bruchmühlern Weiterlesen

[UPDATE3] Will Fredersdorf bei den Kita-Gebühren tricksen?

Das Thema bleibt spannend, nicht nur in Altlandsberg. So scheint es, als will Fredersdorf bei den Kita-Gebühren tricksen. Auch Fredersdorf-Vogelsdorf hat vor einiger Zeit eine neue Kita-Satzung beschlossen. Wie viele Gemeinden hat man die Gebühren auf das KAG (Kommunalen Abgaben Gesetz) bezogen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat nun die Kita-Satzung Weiterlesen