Vielleicht erinnert sich der eine oder andere daran, dass letztes Jahr (oder war es schon 2010?) ein Beschäftigtendatenschutzgesetz erlassen werden sollte. Wegen datenschutzrechtlicher Bedenken und einiger in dieser Zeit aufgetretenen Datenschutzskandale bzw. der “Bespitzelung ” von Mitarbeitern durch einige Unternehmen wurde der Gesetzesvorschlag dann nicht weiter verfolgt und die Sache schien ausgestanden. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Politik
Kampf ums Internet?
In irgendeinem Beitrag erwähnte ich es mal: eigentlich wollte ich mich hier aus Politik raus halten – aber gelegentlich gibt es eben Überschneidungen zwischen Politik und Internet zum Beispiel. Ich habe ja schon hier ganz kurz das Thema SOPA angeschnitten, nun gibt es Acta – oder besser: soll es Acta geben. Ich kann jetzt wirklich nicht behaupten, das Ganze komplett verstanden oder mir alles dazu angesehen bzw. durchgelesen zu haben. Es hat aber den Anschein, als wollten sich einige wenige Leute und Regierunge (Geld und Macht?) weitreichende Kontrolle über das Internet verschaffen bzw. sich selbst als dessen “Wächter” einsetzen. Glaubt man den Veröffentlichungen dazu (nein, nicht dieser Leute selbst sondern anderer Medien wie Spiegel oder Heise) dann hätte das weitreichende Folgen. Sicher ist nicht alles erlaubt oder schön, was es im Internet so gibt – in Zukunft würde man sich aber wohl schon strafbar machen, wenn man nur mal einem Bekannten die Kopie eines Zeitungsausschnittes/Buches zukommen läßt. Folgender Film ist im bei Youtube zu finden – vielleicht überspitzt – aber wer weiß?
Nun kann man sicher vermuten, dass solche Kleinigkeiten nicht gerade die Fälle ausmachen, auf die man es abgesehen hat – aber wo würde oder könnte das ändern? und sollte man sich darauf verlassen, dass nicht irgendwann auch solche Fälle geahndet werden? An Acta interessiert sind vor allem die Kreise, die das Internet weitmöglichst verschlafen haben, die es für eine “kurze Mode” hielten – und nun ihre Felle davon schwimmen sehen, Weiterlesen
Internet heute geschlossen
So zumindest in den USA. Natürlich ist das Internet weiterhin erreichbar – jedoch haben einige prominente Inhalte-Anbieter (Websites) für 24 Stunden ihr Angebot eingestellt. Dabei dürfte jetzt vielen auffallen, wie selbstverständlich das Internet mittlerweile für viele von uns ist. Einer der prominentesten Vertreter dieser zeitweilig geschlossenen Webseiten dürfte Weiterlesen
Gewässerprivatisierung – immer noch
Einer meiner ersten Beiträge in einem Blog-artigen Umfeld war ja etwas zur Gewässerprivatisierung. Die entsprechendne Beiträge hatte ich dann hierher übernommen. Heute erreichte mich nun wieder eine Mail zu diesem Thema. Der Einfachheit halber zitiere ich hier einfach mal aus der Mail:
Seit zweieinhalb Jahren fordert der BUND, auf die Privatisierung von Gewässern in Ostdeutschland zu verzichten und die Seen den Ländern und Kommunen kostenlos zu übertragen. Doch obwohl die Petition mehr als 112 000 Unterstützer gefunden hat und das Anliegen in der Anhörung des Petitionsausschusses im Mai 2010 viel Zuspruch vonseiten der Politiker erfuhr, ist bislang noch keine Entscheidung gefallen. Vielmehr konnte der BUND in Erfahrung bringen, dass 19 Monate nach der Anhörung erst eine von vier Berichterstatterinnen und Berichterstattern ihr Votum zur Petition abgegeben hat. Das können wir nicht gutheißen!
Wer mehr darüber erfahren oder sich engagieren möchte, der kann das unter dem folgenden Link tun: http://www.bund-brandenburg.de/index.php?id=15582
Karl Theodor ist zurück!
Donnerwetter, das ging aber schnell……
Eigentlich wollte ich mich aus der Politik hier ja weitestgehend raus halten aber dazu muß ich dann doch mal meine Senf dazu geben: Guttenberg. War ja durchaus ein Sympathieträger, wenn ich das so richtig mitbekam.
Hat manche Sachen beim Namen genannt, ohne darum herum zu reden. Allerdings hat er seine Meinung auch schnell (entsprechend der “Öffentlichkeit” bzw. der Zeitung mit den 4 großen Buchstaben) geändert.
Was er erst als angemessen betrachtete, sah er später nicht mehr so. Kann schon mal vorkommen klar – nur wie oft? Weiterlesen
Rettungsschirm?
Die Slovakei bescherrt dem Euro-Rettungsschirm also ein vorzeitiges und/oder zeitweiliges Aus.
Ist das nun gut oder schlecht? Ich habe nicht die geringste Ahnung, da ich mich mit solchen Finanzsachen kein bischen auskenne. – Macht aber nichts, die Politiker, die darüber zu entscheiden haben, kennen sich ja auch nicht aus. Ich befürchte ja sogar, dass sich nicht mal die Banken, Fonds und Ratingagenturen richtig damit auskennen – dazu ist das mittlerweile alles viel zu komplex und weltweit verwoben.
Wie kann da nationale oder europäische Politk was bewirken? Wird da nicht eher den “Global-Playern” der Finanzbranche hinterhergehechelt?
Momentan finde ich es erstmal gut, dass diese Finanzsache nicht einfach (wieder) wegen “Alternativlosigkeit” abgenickt wurde. Andererseits ging es in der Slovakei bei dieser Abstimmung wohl eher um nationale Poltik und die Absetzung der Regierung.
Vielleicht haben die frühen Euro-Kritiker Recht, die bemängelten, dass eine einheitliche Währung ohne einheitliche europäische Regierung oder wenigstens einheitliche Regeln (Finanzen, Steuern, Sozialstandards) zum Scheitern verdammt ist.
Hinterher wäre man mal wieder schlauer….
Aber gut, eigentlich wollte ich hier nie was über Politik von mir geben….