Was gibt es Neues in der Stadt? Eigentlich nichts oder nicht viel – das meiste dürfte bekannt sein. So dürften mittlerweile wohl alle die Abstimmungsbenachrichtigung zum Bürgerentscheid am 25.03.2012 über die Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters Arno Jaeschke erhalten haben. Wurde vor kurzem sogar im rbb-Fernsehen erwähnt, dass ein Abwahlantrag gestellt wird. Ich vermute, die Abwahl wird an mangelnder Wahlbeteiligung scheitern – schließlich werden 2000 Stimmern für die Abwahl benötigt.
Hat der Bürgermeister wirklich nichts gemacht? Was kann er überhaupt machen? Entscheiden letztlich nicht eigentlich die Stadtverordneten? Weiterlesen →
Vielleicht erinnert sich der eine oder andere daran, dass letztes Jahr (oder war es schon 2010?) ein Beschäftigtendatenschutzgesetz erlassen werden sollte. Wegen datenschutzrechtlicher Bedenken und einiger in dieser Zeit aufgetretenen Datenschutzskandale bzw. der “Bespitzelung ” von Mitarbeitern durch einige Unternehmen wurde der Gesetzesvorschlag dann nicht weiter verfolgt und die Sache schien ausgestanden. Weiterlesen →
In irgendeinem Beitrag erwähnte ich es mal: eigentlich wollte ich mich hier aus Politik raus halten – aber gelegentlich gibt es eben Überschneidungen zwischen Politik und Internet zum Beispiel. Ich habe ja schon hier ganz kurz das Thema SOPA angeschnitten, nun gibt es Acta – oder besser: soll es Acta geben. Ich kann jetzt wirklich nicht behaupten, das Ganze komplett verstanden oder mir alles dazu angesehen bzw. durchgelesen zu haben. Es hat aber den Anschein, als wollten sich einige wenige Leute und Regierunge (Geld und Macht?) weitreichende Kontrolle über das Internet verschaffen bzw. sich selbst als dessen “Wächter” einsetzen. Glaubt man den Veröffentlichungen dazu (nein, nicht dieser Leute selbst sondern anderer Medien wie Spiegel oder Heise) dann hätte das weitreichende Folgen. Sicher ist nicht alles erlaubt oder schön, was es im Internet so gibt – in Zukunft würde man sich aber wohl schon strafbar machen, wenn man nur mal einem Bekannten die Kopie eines Zeitungsausschnittes/Buches zukommen läßt. Folgender Film ist im bei Youtube zu finden – vielleicht überspitzt – aber wer weiß?
Nun kann man sicher vermuten, dass solche Kleinigkeiten nicht gerade die Fälle ausmachen, auf die man es abgesehen hat – aber wo würde oder könnte das ändern? und sollte man sich darauf verlassen, dass nicht irgendwann auch solche Fälle geahndet werden? An Acta interessiert sind vor allem die Kreise, die das Internet weitmöglichst verschlafen haben, die es für eine “kurze Mode” hielten – und nun ihre Felle davon schwimmen sehen, Weiterlesen →
So zumindest in den USA. Natürlich ist das Internet weiterhin erreichbar – jedoch haben einige prominente Inhalte-Anbieter (Websites) für 24 Stunden ihr Angebot eingestellt. Dabei dürfte jetzt vielen auffallen, wie selbstverständlich das Internet mittlerweile für viele von uns ist. Einer der prominentesten Vertreter dieser zeitweilig geschlossenen Webseiten dürfte Weiterlesen →
Einer meiner ersten Beiträge in einem Blog-artigen Umfeld war ja etwas zur Gewässerprivatisierung. Die entsprechendne Beiträge hatte ich dann hierher übernommen. Heute erreichte mich nun wieder eine Mail zu diesem Thema. Der Einfachheit halber zitiere ich hier einfach mal aus der Mail:
Seit zweieinhalb Jahren fordert der BUND, auf die Privatisierung von Gewässern in Ostdeutschland zu verzichten und die Seen den Ländern und Kommunen kostenlos zu übertragen. Doch obwohl die Petition mehr als 112 000 Unterstützer gefunden hat und das Anliegen in der Anhörung des Petitionsausschusses im Mai 2010 viel Zuspruch vonseiten der Politiker erfuhr, ist bislang noch keine Entscheidung gefallen. Vielmehr konnte der BUND in Erfahrung bringen, dass 19 Monate nach der Anhörung erst eine von vier Berichterstatterinnen und Berichterstattern ihr Votum zur Petition abgegeben hat. Das können wir nicht gutheißen!
Donnerwetter, das ging aber schnell……
Eigentlich wollte ich mich aus der Politik hier ja weitestgehend raus halten aber dazu muß ich dann doch mal meine Senf dazu geben: Guttenberg. War ja durchaus ein Sympathieträger, wenn ich das so richtig mitbekam.
Hat manche Sachen beim Namen genannt, ohne darum herum zu reden. Allerdings hat er seine Meinung auch schnell (entsprechend der “Öffentlichkeit” bzw. der Zeitung mit den 4 großen Buchstaben) geändert.
Was er erst als angemessen betrachtete, sah er später nicht mehr so. Kann schon mal vorkommen klar – nur wie oft? Weiterlesen →