Archiv der Kategorie: Politik

Rettungsschirm?

Die Slovakei bescherrt dem Euro-Rettungsschirm also ein vorzeitiges und/oder zeitweiliges Aus.
Ist das nun gut oder schlecht? Ich habe nicht die geringste Ahnung, da ich mich mit solchen Finanzsachen kein bischen auskenne. – Macht aber nichts, die Politiker, die darüber zu entscheiden haben, kennen sich ja auch nicht aus. Ich befürchte ja sogar, dass sich nicht mal die Banken, Fonds und Ratingagenturen richtig damit auskennen – dazu ist das mittlerweile alles viel zu komplex und weltweit verwoben.
Wie kann da nationale oder europäische Politk was bewirken? Wird da nicht eher den “Global-Playern” der Finanzbranche hinterhergehechelt?
Momentan finde ich es erstmal gut, dass diese Finanzsache nicht einfach (wieder) wegen “Alternativlosigkeit” abgenickt wurde. Andererseits ging es in der Slovakei bei dieser Abstimmung wohl eher um nationale Poltik und die Absetzung der Regierung.
Vielleicht haben die frühen Euro-Kritiker Recht, die bemängelten, dass eine einheitliche Währung ohne einheitliche europäische Regierung oder wenigstens einheitliche Regeln (Finanzen, Steuern, Sozialstandards) zum Scheitern verdammt ist.
Hinterher wäre man mal wieder schlauer….
Aber gut, eigentlich wollte ich hier nie was über Politik von mir geben….

 

Bundestrojaner entschlüsselt?

Glaubt man diesem Spiegel-Artikel, so hat der Chaos Computer Club (CCC) den Bundestrojaner geknackt bzw. entschlüsselt. Neben einer Überwachung der Kommunikation von bestimmten Verdächtigen soll eine volle Kontrolle des Rechner des Verdächtigen möglich sein. Letzteres hat das Bundesverfassungsgericht aber wohl untersagt -soll heißen, der Bundestrojaner ist rechtswidrig. Nun kann man sich (mal wieder) sagen: ich mache nichts verbotenes, ist mir doch egal. Nur: ist das Ganze so einfach? Weiterlesen

Ist die Wahl Pest oder Cholera?

Sonntag ist Landtagswahl in Berlin, dürfte bekannt sein. Wer durch Berlin fährt, sieht seit Wochen die z.T. riesigen Plakate – oft so aufgestellt, dass man Kreuzungen und Einmündungen nicht mehr ordentlich einblicken kann und eigentlich schon fast eine Gefährdung des Straßenverkehrs vorliegt. Ansonsten wie bei jeder Wahl: grinsende Gesichter mit so aussagekräftigen Texten wie “Vorname Name” oder “Ihr Kandidat”. Was die Person will, bleibt geheim (sind ja auch geheime Wahlen – man weiß eigentlich nicht, was man wählt… ;-)  )  Dagegen heben sich einige Plakate Weiterlesen

E10 und kein Ende

Wie es scheint, wollen sich Regierung und Mineralölkonzerne weiterhin mit E10 blamieren. Wäre fast lustig, wenn letztlich nicht die Autofahrer (mal wieder) die Kosten zu tragen hätten. Ich will und kann hier nicht beurteilen, wer an dem Schlamassel schuld ist. Hat man E10 zu wenig beworben? Vertragen zu wenige Fahrzeuge E10? Ist E10 überhaupt ökologisch und ökonomisch oder geht das zu Kosten von Anbauflächen von/für Nahrungsmittel? Und so weiter und so fort….es gibt zu allen Fragen meist widersprüchliche Antworten. Weiterlesen

Reflexe

Großes Thema der letzten Tage in einigen Blogs und Foren:
Unser Innenminister forderte ein Ende der Anonymität im Internet. Der Mann kennt sich wohl wirklich aus. Das ist so, als wolle man alle Sandkörner durchnummerieren, damit man das ansprechen kann, das im Schuh drückt. Die Diskussion in einigen Blogs und Foren (z.B. auf Spiegel online hier und hier, auch Kommentare bzw. dazugehöriges Forum beachten) war zu diesem Thema recht heftig, die Kommentare lustig und/oder zutreffend. Der Innenminister fügte ja als Begründung an, dass man mit offenem Visier auftreten solle. Einige Forenteilnehmer erklärten sich mit einem Ende ihrer Anonymität einverstanden, sowie die anonymen Parteispender auch aus ihrer Anonymität hervortreten. Als Politiker könnte und sollte man vielleicht auch mit offenem Visier für seine Nebeneinkünfte einstehen usw…
Paradox wird das ganze noch, wenn man bedenkt, Weiterlesen

Mondfinsternis, Bäcker, Parteispenden

Tja, dumm gelaufen. Gestern wie vielleicht noch der Ein oder Andere auf die Mondfinsternis gewartet und dann: eine Wolkendecke die nicht mal etwas erahnen ließ. Evtl. dann in 10 Jahren? jedenfalls ist die letzte Mondfinsternis dieser Ausprägung wohl so lange her. Was gibt es sonst? Vorm Netto wird gebaut. Da soll nach meinen Infos ein Bäcker hin. Die kleinen Bäcker in der Stadt wird’s freuen… Apropos Freude: freuen dürfte viele Parteien die Spendenbereitschaft vieler Unternehmen und Privatpersonen. Hinter diesem Link von Spiegel-online verbirgt sich eine aktive Grafik in der man sieht, welche Parte von wem wieviel Geld erhilet oder Welches Unternehmen welcher Partei wieviel spendete. Man kann auf die jeweilige Partei oder das jeweilige Unternehmen klicken und am unteren Rand noch den Zeitraum einstellen. Wird da alles erklärt…